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Jörg Kubitzki

Tätigkeitsbericht 2014 bis 2018 des Beauftragten der Thüringer Landesregierung für Menschen mit Behinderungen

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/7142

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/7142

 

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, eigentlich sollte jetzt an dieser Stelle unsere Kollegin Karola Stange stehen und zu ihrem Fachgebiet und zu der Thematik sprechen. Leider, wie das im Leben so ist, da kann sich manches in Sekunden ändern – Sie haben ja draußen den Krankenwagen gesehen oder manche haben es gesehen –, musste Karola Stange aufgrund eines Vorfalls, so will ich es mal sagen, was wir nicht wissen, oder eines Notfalls ins Krankenhaus gebracht werden. Deshalb bin ich auch der CDU dankbar, dass sie den Antrag gestellt hat, dass wir den Bericht, der es verdient hat weiter im Ausschuss beraten zu werden, bzw. dass wir es bei den jetzigen Ausführungen belassen und dass wir die Debatte im Ausschuss führen.

 

Namens der Koalitionsfraktionen möchte ich aber auch die Gelegenheit nutzen, mich beim Behindertenbeauftragten, Herrn Leibinger, und bei seinen Kolleginnen und Kollegen recht herzlich für diese geleistete Arbeit, für die im Bericht genannten und natürlich auch nicht genannten Aktivitäten recht herzlich bedanken. Die Behinderten in Thüringen haben in Herrn Leibinger eine Stimme und einen Vertreter, der sich stets, zu jeder Zeit, um ihre Belange kümmert, der aber auch immer ein mahnendes Wort und Hinweise und Ratschläge für die Politik hat bei der Gestaltung der weiteren Arbeit mit Behinderten und bei der Umsetzung der Behindertenkonvention. Und ein guter Behindertenbeauftragter ist der, der vor allem immer zu jeder Zeit auch auf die wunden Punkte und auf die Reserven hinweist, die wir noch als Politik haben.

 

Aber darüber können wir im Ausschuss gern noch reden und diskutieren und deshalb stimmen wir als Koalitionsfraktionen der Überweisung an den Ausschuss zu.

 

(Beifall CDU, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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