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Jörg Kubitzki

Brexit: Eine Europäische Union ohne Großbritannien – mögliche Auswirkungen auf Thüringen 3/3

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/6971

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/6971

 

Gerade wir als Thüringer haben nach 1989 der EU sehr viel zu verdanken. Wir hätten es nämlich nicht geschafft,

 

(Zwischenruf Ramelow, Ministerpräsident: So ist es!)

 

so eine soziale Infrastruktur aufzubauen und kleine und mittelständische Betriebe aufzubauen. Wir hätten nach 1989 eine Arbeitslosigkeit gehabt, die wäre jenseits von Gut und Böse gewesen. Dank der Mittel von ESF, dank EFRE-Mittel konnte diese Arbeitslosigkeit verhältnismäßig niedrig gehalten werden, und vor allem hat diese Förderung ESF dazu beigetragen, dass viele aus dem damals sogenannten zweiten Arbeitsmarkt einen Platz auf dem ersten Arbeitsmarkt gefunden haben. Und das waren EU-Mittel und da haben – und da sind wir bei Wertegemeinschaft und nicht bei Geld –

 

(Unruhe AfD)

 

(Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Aber dennoch immer mit deutschem Steuergeld!)

 

nämlich die europäischen Staaten Solidarität auch mit den schwachen Regionen bei uns hier in Ostdeutschland geübt, und das hat was mit Wertegemeinschaft zu tun.

Für mich gibt es heute eine ganz tolle Erkenntnis, dass nämlich ab diesem Gang hier die Europäer sitzen in diesem Haus, und wir sollten gerade auch in Vorbereitung der Europawahlen bei unserer Meinung bleiben und wir sollten uns als Europäer auch weiter darstellen in diesem Haus, vor allem aber auch draußen gegenüber den Thüringerinnen und Thüringern.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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