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Anschlag von Halle – Gedenken an die Opfer und Mahnung gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus

Mit einer Schweigeminute haben die Abgeordneten des Thüringer Landtags an die Opfer des gestern verübten Anschlags von Halle gedacht. Unter dem Eindruck des feigen und brutalen Anschlags mit rechtsextremer Motivation ist der fristverkürzten Behandlung eines CDU-Antrages zu Personalfragen der Gedenkstätte Buchenwald und eines AfD-Antrages zum Verfassungsschutz nicht zugestimmt worden. Die Vorsitzenden der rot-rot-grünen Fraktionen Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) sagen:

 

„Einen Tag nach der entsetzlichen Bluttat eines Rechtsextremisten wäre es instinktlos, die Tagesordnung abzuarbeiten als wäre nichts geschehen. Für uns ist dies eine Frage des Anstands und des Respekts gegenüber den Ermordeten und Verletzten, ihren Familien und Freunden."

Mit einer Schweigeminute haben die Abgeordneten des Thüringer Landtags an die Opfer des gestern verübten Anschlags von Halle gedacht. Unter dem Eindruck des feigen und brutalen Anschlags mit rechtsextremer Motivation ist der fristverkürzten Behandlung eines CDU-Antrages zu Personalfragen der Gedenkstätte Buchenwald und eines AfD-Antrages zum Verfassungsschutz nicht zugestimmt worden. Die Vorsitzenden der rot-rot-grünen Fraktionen Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) sagen:

„Einen Tag nach der entsetzlichen Bluttat eines Rechtsextremisten wäre es instinktlos, die Tagesordnung abzuarbeiten als wäre nichts geschehen. Für uns ist dies eine Frage des Anstands und des Respekts gegenüber den Ermordeten und Verletzten, ihren Familien und Freunden.

Die Bedeutung des Geschehenen verbietet äußerst unpassende thematische Verquickungen mit Personalangelegenheiten bzw. einem Konflikt eines einzelnen Ex-Mitarbeiters mit den Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Instinktlos wäre auch gewesen, wenn sich gerade heute die Rechtsaußenpartei AfD als angebliches Opfer des Verfassungsschutzes darstellt.

Darüber hinaus wäre es mehr als unangebracht gewesen, wenn sich die AfD an diesem Tag auch noch gegen die unverzichtbare und wertvolle Arbeit der Gedenkstätte Buchenwald positionieren kann.
Am 17. Oktober werden die Sondersitzungen gemäß Geschäftsordnung stattfinden.“