Pressearchiv

 
31. August 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Investitionsstau in den Thüringer Kommunen immer dramatischer

„Durch immer weniger Investitionen wird der Investitionsstau in den Thüringer Kommunen immer höher und es droht der teilweise Zusammenbruch der kommunalen Infrastruktur“, so die Einschätzung des kommunalpolitischen Sprechers der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  Mehr...

 
31. August 2012 Presse/Martina Renner/Inneres/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Besorgniserregende Zustände werden Thema im Innenausschuss

Als „besorgniserregende Zustandsbeschreibung“ bezeichnet die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, die heute auf der Pressekonferenz von Mobit zum „Problem mit rechter Gewalt in Erfurt“ dargestellten Beispiele und Einschätzungen von Betroffenen rechter Gewalt und Beratungsstellen, wie zum Beispiel der mobilen... Mehr...

 
31. August 2012 Presse/Bodo Ramelow/Inneres/Antifaschismus/NSVS

Jedem Verdacht nachgehen!

Bezug nehmend auf die Affäre um die vermutete Nähe eines Polizisten zum neonazistischen „Thüringer Heimatschutz“, bei der sich der Betroffene in einem Brief an die beiden Untersuchungsausschüsse von Bundestag und Thüringer Landtag gewandt und erklärt hat, dass er weder ein Rechtsextremist sei noch Dienstgeheimnisse an Neo-Nazis verraten habe, sagt... Mehr...

 
30. August 2012 Energiepolitik/Bodo Ramelow/Presse

Bodo Ramelow: Thüringen braucht einen Masterplan für die Energiewende

Dass sich der Wirtschaftsminister dafür einsetzt, dass es in Thüringen künftig deutlich mehr Energiegenossenschaften geben soll, wird von der Landtagsfraktion der LINKEN ausdrücklich begrüßt. „Wo aber ist der Masterplan für eine Energiewende in Thüringen?“, fragt der Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow und fordert eine zusammenhängende Konzeption,... Mehr...

 
30. August 2012 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Eurokrise kommt in Deutschland an - Arbeitsmarktstatistik deutet Kehrtwende an

Den dritten Monat in Folge steigt die Arbeitslosigkeit leicht an. „Nach dem erst kürzlichen Unterschreiten der 100.000er Marke scheint sich mit einer erneuten Zunahme der Arbeitslosen um mehr als 1.500 Menschen auf 96.591 der Aufwärts-trend der letzten Jahre endgültig umzukehren", konstatiert die arbeitsmarktpoliti-sche Sprecherin der... Mehr...

 
30. August 2012 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Neue Ohrfeige für Bundesregierung: Ausschluss von Flüchtlingen vom Elterngeld-Bezug verfassungswidrig

Auch Flüchtlingen muss im ersten Lebensjahr ihres Kindes Zeit für die Betreuung eingeräumt werden, unabhängig davon, ob sie zuvor dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen konnten oder nicht. Zu diesem Schluss kam das Bundesverfassungsgericht, das sich mit seinem Urteil dem Bundessozialgericht angeschlossen hat. „Wir begrüßen, dass mit dem neuen... Mehr...

 
30. August 2012 Presse/Margit Jung/Familien-Kinder

Kochen statt Catering

„Kinder sollten wieder einen eigenen Bezug zu Lebensmitteln und zur Essenzubereitung bekommen, indem sie in ihrer Kita oder Schule kochen lernen und dort zubereitetes Essen genießen können“, schlägt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zu Beginn des neuen Kita- und Schuljahres vor. „Essen, das über... Mehr...

 
29. August 2012 Presse/Dirk Möller/Bildung

Neues Schuljahr – alte Probleme

Der Schulpolitiker der Linksfraktion, Dirk Möller, fasst die Ankündigungen von Minister Matschie kurz zusammen: „Neues Schuljahr, alte Probleme.“ Der Abgeordnete verweist auf den immer noch viel zu hohen Altersdurchschnitt der Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen und die wiederum zu erwartenden Krankheitsausfälle, die offenbar nicht abgefedert... Mehr...

 
29. August 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Linksfraktion fordert: Keine weitere Abgabenbelastung

Der heute bekannt gewordene Stopp des geplanten Gesetzes über eine Wasserentnahmeabgabe wird von der Linksfraktion begrüßt. Allerdings, so der kommunalpolitische Sprecher Frank Kuschel, „sollte die Landesregierung auch zukünftig auf die Erhebung einer solchen Abgabe verzichten und keine neuen gesetzlichen Regelungen einführen, die eine weitere... Mehr...

 
29. August 2012 Presse/Karola Stange/Soziales/Gleichstellung

Ministerium im Sommerschlaf: Noch keine Ausschreibung für Schwangerschaftsberatungsstellen

„Während das Sozialministerium noch im Sommerschlaf liegt, verrinnt die Zeit für die Ausschreibung der vier vakanten Schwangerschaftsberatungsstellen in Sonneberg, Eisenach, Bad Salzungen und Schmalkalden“, kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Wenn nicht bald neue Träger die Einrichtungen übernehmen,... Mehr...

 

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