Pressearchiv
Es geht um die längst versprochene Angleichung des Rentenrechts
Vor dem Hintergrund der Berichte über eine angebliche Geheim-Veranstaltung in Erfurt mit der Bundestagsabgeordneten und Petitionsausschuss-Vorsitzenden Kersten Steinke und mit Verweis auf heute auf der Internetseite der Linksfraktion zusammengestellte ausführliche Informationen sowie weiterführende Links dazu... Mehr...
Mehr Unterstützung für Langzeitarbeitslose notwendig
Zu den heute veröffentlichten Erwerbslosenzahlen erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: "Die Stagnation der Arbeitslosenzahlen ist nicht das einzige Zeichen, das den Beginn eines drohenden Abschwungs ankündigt. Die Bundesregierung versucht sich noch über den Wahlherbst zu retten, ehe... Mehr...
Kubitzki nach Anschlag auf sein Wahlkreisbüro: "Ich lasse mich nicht einschüchtern!"
Zur Sprengung des Briefkastens seines Wahlkreisbüros in Mühlhausen durch bisher unbekannte Täter, erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN Jörg Kubitzki: "Die Polizei hat mich informiert, dass es sich nach ersten Erkenntnissen um einen zielgerichteten Anschlag auf mein Abgeordnetenbüro in Mühlhausen gehandelt hat. Der Briefkasten des Büros... Mehr...
Der sogenannte "Fall Zimmermann" hat deutlich gemacht, was da alles schief läuft
"Nun hat sich Herr Zimmermann endlich entschieden und um Entlassung aus dem Amt des Staatssekretärs gebeten. So hat er nun individuell dem Schmierentheater ein Ende bereitet, aber die Struktur-Probleme der drastischen Überversorgung ehemaliger Zeitbeamter in Regierungspositionen sind damit längst nicht vom Tisch", so Bodo Ramelow zur Ankündigung... Mehr...
Manning-Schuldspruch nicht überraschend, aber doch zutiefst enttäuschend
Zum umfangreichen Schuldspruch der US-amerikanischen Militärjustiz im Fall Bradley Manning erklärt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, dass „das Urteil leider nicht überrascht und doch zutiefst enttäuschend ist“. Mehr...
Medienkritischer Umgang wird nicht über ein Verbot von Facebook bewirkt
Zur aktuellen Debatte in mehreren Bundesländern, den Einsatz von sozialen Medien an Schulen einzuschränken und ein Verbot zu erlassen von Schüler-Lehrer-Kontakten über Facebook, erklärt Dirk Möller, schulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Das eigentliche Problem ist hier nicht die Frage, ob Schüler und Lehrer... Mehr...
Entwurf des Justizvollzugsgesetzbuches bleibt hinter hehren Ansprüchen weit zurück
Die justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, begrüßt den mit dem vorgelegten Justizvollzugsgesetzbuch verfolgten Grundgedanken des Justizministers, im Vollzug künftig konsequenter das Resozialisierungsziel zu verfolgen und die vollzuglichen Maßnahmen auf den individuellen Bedarf so zuzuschneiden,... Mehr...
Zustände in der Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge offenbar unerträglich
Mit einem Streik wollen heute die derzeit in der Landesaufnahmestelle in Eisenberg lebenden Flüchtlinge gegen die Zustände im Lager protestieren. "Die Vorwürfe sind schwerwiegend", so die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger. Mehr...
Bodo Ramelow: "Es geht um viel mehr als nur um die Causa Zimmermann"
Mit Verweis auf seine heute an die Landesregierung eingereichten Kleinen Anfragen zum Abgeordneten-, Beamten- und Ministerrecht in Thüringen (s. Anhang) betont Bodo Ramelow, dass es "um viel mehr als nur um die Causa Zimmermann" gehe. Daher wolle er detaillierte Antworten zu den Strukturen und Regelungen, die solche schwer nachvollziehbaren... Mehr...
Gute Arbeit braucht auch Gute Ausbildung
Zu den heute vorgestellten Zahlen zum Lehrstellenmarkt erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion: "DIE LINKE freut sich für die jungen Menschen, die oftmals nach Jahren der Stagnation nun bessere Chancen auf dem Ausbildungsmarkt bekommen. Zugleich sollten aber der Geburtenknick und seine positiven Folgen nicht über... Mehr...