Pressearchiv

 
28. Februar 2014 Presse/Knut Korschewsky/Gesellschaft-Demokratie

Landesregierung bei wichtigen Themen zwischen ignoranter Ablehnung und Aussitzen

"Die Thüringer Landesregierung bewegt sich bei wichtigen Themen zwischen den Polen Ignoranz und Aussitzen", so LINKE-Abgeordneter Knut Korschewsky nach der heutigen Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage zum Arbeitsstand bei den Reformen im Bereich der politischen Beamten und Antikorruptionsarbeit.  Mehr...

 
28. Februar 2014 Presse/Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

Attraktive Anstellungsverhältnisse anstelle Luftschloss Verbeamtung

"Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht entscheidet, dass verbeamtete Lehrer nicht streiken dürfen. Zeitgleich fordert der Thüringer Lehrerverband die Wiedereinführung der Verbeamtung in Thüringen. Dies passt einfach nicht zusammen", erklärt Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
28. Februar 2014 Presse/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Falsche Impulse im Landesentwicklungsprogramm

Die LINKE-Fraktion hat heute ihre Zustimmung zu dem von der Landesregierung vorgelegten Landesentwicklungsprogramm verweigert. "Eine nachhaltige Landesentwicklung müsste grundsätzlich stärker an den Maßstäben sozialer Gerechtigkeit, Umweltverträglichkeit und Ressourcenschonung ausgerichtet werden", unterstreicht Dr. Johanna Scheringer-Wright,... Mehr...

 
27. Februar 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres/Gesellschaft-Demokratie/Facebook

Euphemismus bei Geheimdienstarbeit fehl am Platz

"Es ist wirklich schwer nachzuvollziehen, warum die Neugründung eines Geheimdienstes der erste Schritt zu dessen Abschaffung sein soll", kommentiert Ralf Kalich, Sprecher für Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den heute beratenen Gesetzentwurf von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für eine Neufassung des Thüringer... Mehr...

 
27. Februar 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Zukunftsfähigkeit der kommunalen Landschaft wird mit diesem Hilfspaket nicht gesichert

"Mit der heutigen Verabschiedung des kommunalen Hilfspakets durch CDU und SPD im Landtag ist eine Chance vertan worden, Anreize für leistungsfähige kommunale Verwaltungsstrukturen in Thüringen zu schaffen", erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
27. Februar 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

DIE LINKE macht Datenschutzverstöße im Polizei-Bildungszentrum zum Thema

Wenn sich nun bestätigt hat, dass im Bildungszentrum der Polizei in Meiningen ohne Kenntnis der Betroffenen eine Personalversammlung und die Ausführungen des Personalratsvorsitzenden im Jahr 2012 aufgezeichnet wurden, ist dies nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, eine nicht hinnehmbare... Mehr...

 
27. Februar 2014 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Arbeitsmarkt: Strukturelle Probleme endlich angehen!

Zu den heute veröffentlichten Erwerbslosenzahlen erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Die stabile Arbeitsmarktlage ist angesichts des milden Winters wenig überraschend. Dies darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass bestimmte Personengruppen, wie Menschen mit Behinderungen,... Mehr...

 
27. Februar 2014 Presse/Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Gefahr durch Neonazi-Immobilien: Sorgen ernst nehmen!

Zu der am Sonnabend stattfindenden Versteigerung des Bahnhofs in Oberhof erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Nach Hinweisen und geäußerten Sorgen von Bürgern und Bürgerinnen aus Oberhof sowie aufgrund der in den letzten Jahren in Thüringen bereits erfolgten Hausverkäufe an Neonazis... Mehr...

 
27. Februar 2014 Presse/Katharina König-Preuss/Medien/Netzpolitik/Facebook

Breitbandausbau - kein übermäßiger Grund zur Freude

Keinen übermäßigen Grund zur Freude erkennt Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts neuer Statistiken zur Versorgung mit breitbandigem Internet in Thüringen. "Auch wenn sich der Ausbaustand verbessert hat, bleiben noch immer fast 100 000 Haushalte von der Möglichkeit einer passablen... Mehr...

 
26. Februar 2014 Presse/Margit Jung/Familien-Kinder

Frühkindliche Bildung auf hohem Niveau halten und ausbauen

"Die aktuelle Diskussion um die Absenkung der Standards in Kindertagesstätten zeigt, dass CDU und Gemeinde- und Städtebund nicht wirklich verstanden haben, um was es in der frühkindlichen Bildung geht", stellt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. "Bildung in Kitas kann nur dann auf hohem... Mehr...

 

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