Pressearchiv

 
28. Februar 2011 Presse/Knut Korschewsky/Arbeit-Wirtschaft

Tourismuskonzeption Thüringens braucht sorgfältige Koordinierung und Zusammenarbeit aller Beteiligten

Nach der heute vorgestellten Landestourismuskonzeption sagt der tourismuspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky: „Der Fehler der vergangenen Jahre lag in den vielen tourismuspolitischen Aktivitäten, die aber nicht auf einem ganzheitlichen Konzept fußten.“ Dies habe die Linksfraktion seit Jahren kritisiert... Mehr...

 
28. Februar 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Landtagsausschuss muss sich mit Kommunalfinanzen befassen!

Als „empörend für Kommunen und Opposition“ bezeichnet der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, den Umgang der Landesregierung hinsichtlich der Transparenz bei der Ermittlung von Kommunalfinanzen. Mehr...

 
28. Februar 2011 Presse/Gesundheit/Jörg Kubitzki

Absage an Hygieneverordnung - gefährliche Arbeitsverweigerung der Landesregierung

Die Absicht der Thüringer Landesregierung, keine Hygieneverordnung für Thüringer Krankenhäuser zu erlassen, bezeichnet der sozialpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, „als gefährliche Arbeitsverweigerung“.  Mehr...

 
25. Februar 2011 Presse/Petra Enders/Energiepolitik

Grundsätze des Klimaschutzes müssen gesetzliche Grundlagen der Raumplanung werden

„Die Grundsätze des Klimaschutzes müssen zur gesetzlichen Grundlage der Raumplanung in Thüringen werden“, so das Fazit der Abgeordneten der Linksfraktion, Petra Enders, nach der Debatte über Rechtssicherheit in Thüringen bei der Erarbeitung eines künftigen Landesentwicklungsprogramms.  Mehr...

 
25. Februar 2011 Presse/Bodo Ramelow/Arbeit-Wirtschaft/Soziales

Landesregierung muss alle Möglichkeiten für politische und juristische Korrektur von Hartz IV nutzen

Mit Blick auf die heutige Entscheidung des Bundesrates zu Hartz IV erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Der heute zustande gekommene Beschluss erfüllt immer noch nicht die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des Grundgesetzes. Die Menschwürdegarantie, die Grundrechte und das Sozialstaatsgebot in der Verfassung verlangen zwingend... Mehr...

 
25. Februar 2011 Presse/Martina Renner/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Neonazis dürfen nicht Hoheit über gesellschaftlichen Raum erhalten!

Die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, kritisiert scharf die Entscheidung des Apoldaer Faschingsvereins, aufgrund befürchteter Tumulte von Neonazis am Straßenrand eine Teilnahme des Bürgerbündnis gegen Rechts am Faschingsumzug abzusagen. Mehr...

 
25. Februar 2011 Presse/Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Bei aktueller Reform der Insolvenzordnung Stärkung der Arbeitnehmerrechte durchsetzen!

„Die Landesregierung muss sich im Rahmen der aktuell laufenden Aktivitäten der Bundesregierung zur Reform der Insolvenzordnung für die Stärkung der Arbeitnehmerrechte einsetzen, insbesondere für einen verbesserten Schutz von Arbeitnehmergehältern in der Insolvenz“, fordert Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, und... Mehr...

 
25. Februar 2011 Presse/Margit Jung/Seniorenpolitik

Lebensleistung Ost wird weiter mit Füßen getreten

Zu der Ablehnung der Rentenanträge der LINKEN im Bundestag sagt Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist ein Skandal, dass nach 20 Jahren gemeinsamer Geschichte die Rentnerinnen und Rentner in den ostdeutschen Bundesländern immer noch benachteiligt werden.“ Betroffenenverbände gehen davon aus,... Mehr...

 
25. Februar 2011 Presse/Dieter Hausold/Justiz

Unverantwortliche Panikmache in Sachen Überwachung Straftäter

Als „unverantwortliche und populistische Panikmache“, kritisiert Ralf Hauboldt, Justizpolitiker der LINKEN, Befürchtungen des LKA, in absehbarer Zukunft müsste mit der Überwachung von bis zu 150 Straftätern in Thüringen gerechnet werden.  Mehr...

 
24. Februar 2011 Presse/Heidrun Sedlacik/Soziales/Kommunales

Landesregierung muss Hartz-IV-Neuregelungen ablehnen

Angesichts der morgen stattfindenden Neuordnung von Hartz IV im Bundesrat erklärt Heidrun Sedlacik, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE: „Der jetzt zustande gekommene Hartz-IV-Deal sorgt nicht für eine menschenwürdige und existenzsichernde soziale Grundsicherung.“ DIE LINKE wertet den Kompromiss als verfassungsrechtlich höchst bedenklich und... Mehr...

 

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