Pressearchiv

 
31. Januar 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Kritik der Bürgerallianz ist berechtigt

„Die Kritik der Thüringer Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben ist berechtigt, wenn sich der Dialog des ehemaligen Innenministers Prof. Huber darauf konzentrierte, die Vorschläge der Betroffenen zu ignorieren, und der neue Innenminister Geibert zum gleichen Thema gänzlich schweigt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der... Mehr...

 
31. Januar 2011 Presse/Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

LINKE-Fraktion fordert Bundesfamilienministerin zum Verzicht auf Extremismuserklärung auf

Im Rahmen des „Bundesweiten Aktionstages für Demokratie – gegen Misstrauen und Bekenntniszwang!“ am morgigen 1. Februar wird sich die Landtagsfraktion DIE LINKE mit einem Schreiben an die Bundesfamilienministerin, Kristina Schröder (CDU), wenden und darin den ersatzlosen Verzicht auf die sogenannte Extremismuserklärung für Zuwendungsempfänger aus... Mehr...

 
31. Januar 2011 Presse/Ralf Hauboldt/Justiz

Lückenlose Klärung der Verantwortlichkeiten bei Todesfall in JVA Tonna notwendig

Mit Blick auf den ausstehenden Abschluss der Ermittlungsarbeit im Fall des Todes eines Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tonna im vergangenen Sommer fordert Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Linksfraktion, dass Umstände und Verantwortlichkeiten des Falles umfassend, kritisch und zügig geklärt werden müssen.  Mehr...

 
28. Januar 2011 Presse/Heidrun Sedlacik/Verbraucherschutz

Verbraucherschutz darf nicht zum Randthema degradiert werden!

Nach der Beratung des Antrags „Verbraucherpolitik in Thüringen stärken“ erklärt Heidrun Sedlacik, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es wird Zeit, dass sich der Thüringer Landtag endlich parteiübergreifend diesem wichtigen Thema annimmt.“ Diese Chance sei heute erneut verpasst worden. Mehr...

 
28. Januar 2011 Presse/Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie/Energiepolitik

DIE LINKE unterstützt den Widerstand gegen den bevorstehenden Castor-Transport

„Kein Castor wird Thüringen in aller Ruhe passieren können“, macht der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag deutlich, nachdem bekannt gemacht wurde, dass Mitte Februar erneut ein Castor-Transport in das Zwischenlager Lubmin rollen soll. Bodo Ramelow kündigt die Unterstützung seiner Fraktion für eine Anti-Castor-Demonstration am 12. Februar... Mehr...

 
28. Januar 2011 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Humanitäres Bleiberecht dringend notwendig

„Flüchtlinge, die seit vielen Jahren ohne gesicherten Aufenthaltsstatus und mit erheblichen Einschränkungen in der Bundesrepublik leben, brauchen endlich eine Lebensperspektive. Die von den Innenministern der Länder und im Bundesrat erst kürzlich beschlossene Regelung für gut ausgebildete Jugendliche ist alles andere als humanitär, sie ist... Mehr...

 
27. Januar 2011 Presse/Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Extremismusklausel ist staatlich organisiertes Misstrauensvotum!

In Berlin hat sich der Senat entschieden, Rechtsmittel gegen die so genannte Extremismusklausel einzulegen. Er geht damit gegen die Regelung vor, dass Träger von Projekten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus künftig eine so genannte „Demokratieerklärung“ unterschreiben sollen. Dies ist Voraussetzung dafür, Fördergelder aus dem... Mehr...

 
27. Januar 2011 Presse/Margit Jung/Familien-Kinder

Kritische Begleitung der Umsetzung des Familienvolksbegehrens dringend notwendig

Nachdem gestern Abend der Trägerkreis des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik beschlossen hat, seine Arbeit fortzusetzen, erklärt Margit Jung: „Nicht zuletzt der Streit um die Finanzierung des Kita-Gesetzes hat gezeigt, dass eine kritische außerparlamentarische Begleitung unverzichtbar ist, damit die Ziele des Volksbegehrens und seiner... Mehr...

 
26. Januar 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Landesregierung verweigert Auskünfte zu Gutachten für Verwaltungs- und Gebietsreform

„Was Gegenstand des Gutachtens zur Untersuchung der Effekte einer möglichen Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen sein soll und wer das Gutachten bis wann erstellen soll, bleibt für die Öffentlichkeit verschlossen“, kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN, Frank Kuschel. Mehr...

 
26. Januar 2011 Presse/Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Gemeinsames Eintreten gegen Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus

Anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus betont der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, die Bedeutung des gemeinsamen Eintretens gegen Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus.  Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 53