Pressearchiv

 
19. Juni 2018 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Berninger zum Weltflüchtlingstag: CDU und CSU sollten ihre Prioritäten geraderücken

„Vielleicht bringt der anlässlich des Weltflüchtlingstages durch den UNHCR veröffentlichte Bericht zur weltweiten Flüchtlingssituation die bundespolitisch Verantwortlichen dazu, in sich zu gehen und sich bewusst zu werden, auf wessen Kosten die Herren Seehofer, Söder und Co seit einigen Tagen wahlkämpfen und die Bundeskanzlerin nachgibt: sie... Mehr...

 
19. Juni 2018 Presse/Steffen Dittes/Inneres

Radmutter-Schwindel offenbart, wie die AfD die Öffentlichkeit belügt

Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt: „Der Fall um einen erfundenen Anschlag auf einen AfD-Bundestagsabgeordneten, der sich nun als offenkundige Autopanne entpuppte, zeigt einmal mehr, wie die Thüringer AfD mittels Falschmeldungen, frei erfundenen Bedrohungsszenarien und böswilligen Verzerrungen versucht, im Bereich... Mehr...

 
19. Juni 2018 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Rot-Rot-Grün bleibt bei der Gemeindegebietsreform auf Kurs

„Mit dem heutigen ersten Kabinettsdurchgang des Entwurfes eines Gemeindeneugliederungsgesetzes im Jahr 2019 ist belegt, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform zur Schaffung leistungsfähiger zukunftsfester Verwaltungsstrukturen in Thüringen konsequent fortsetzt und somit auf Kurs bleibt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der... Mehr...

 
18. Juni 2018 Presse/Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Hausold begrüßt Großinvestition von BMW in Krauthausen

„Nach der Sicherung des Opel-Standortes ist dies die zweite und diesmal ohne Abstriche zu begrüßende Investitionsentscheidung für die Region Eisenach“, freut sich Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, über die heute verkündete Produktionserweiterung bei BMW in Krauthausen.  Mehr...

 
14. Juni 2018 Presse/Tourismus/Knut Korschewsky

Neues Fördersystem wird Thüringer Tourismuslandschaft wettbewerbsfähiger machen

Das heute durch die Landesregierung im Wirtschaftsausschuss vorgestellte Punktesystem zur künftigen Förderung der Thüringer Tourismusverbände ist nach Ansicht der Tourismuspolitikerinnen und -politiker von Rot-Rot-Grün ein gelungener Ansatz für einen Qualitätsschub der Tourismusentwicklung in Thüringen. Mehr...

 
14. Juni 2018 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Rainer Kräuter/4

Beamtinnen und Beamte des Landes dürfen und sollen sich kommunal engagieren

Mit einer Kleinen Anfrage an die Thüringer Landesregierung (6/2995 v. 17.04.2018) wollte der Abgeordnete Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wissen, ob Beamtinnen und Beamte nach einer Wahlperiode als kommunale Wahlbeamte auch wieder in den Dienst als Landesbeamte zurückkehren können.... Mehr...

 
13. Juni 2018 Presse/Steffen Harzer/Energiepolitik

Eindeutige Mehrheit für die Windkraft

„Nicht anders zu erwarten“, sagt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, zum Ergebnis der neuesten Forsa-Umfrage zur Windenergienutzung in Thüringen, die im Mai im Auftrag der EnBW Niederlassung Thüringen erstellt worden ist und nach der mehr als 70 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer der Nutzung und dem... Mehr...

 
13. Juni 2018 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Justiz/Susanne Hennig-Wellsow

Für die Handlungsfähigkeit des Verfassungsgerichts

„Wir machen den Weg frei und stellen uns unserer Verantwortung als Regierungsfraktion, damit die Besetzungsfrage für das Präsidentenamt des Thüringer Verfassungsgerichtshofs endlich gelöst wird“, sagt Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow nach der persönlichen Vorstellung von Stefan Kaufmann, Präsident des Oberlandesgerichts, in der heutigen... Mehr...

 
12. Juni 2018 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Anja Müller/4

Positive Signale des Verfassungsgerichts

Nach der heutigen mündlichen Verhandlung am Verfassungsgerichtshof in Weimar zur Klage der AfD-Fraktion u.a. gegen das von Rot-Rot-Grün in Thüringen gesenkte Wahlalter bei Kommunalwahlen von 18 auf 16 Jahre sieht sich die Fraktion DIE LINKE bestärkt in der vom Landtag im Jahr 2015 beschlossenen Gesetzesänderung. „Zumal auch im Verfahren auf die... Mehr...

 
12. Juni 2018 Presse/Energiepolitik/Steffen Harzer

Rekommunalisierung der Thüringer Energieversorgung ist ein Erfolgsmodell

„Mit der 2013 vollzogenen Rückübertragung der Anteile des E.on Konzerns an die Thüringer Kommunen wurde der bundesweit größte kommunale Regionalversorger geschaffen. Heute, fünf Jahre danach, lässt sich sagen, dass dies eine nicht nur bahnbrechende, sondern auch wirtschaftlich richtige Entscheidung war“, so Steffen Harzer, Energiepolitiker der... Mehr...

 

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