Pressearchiv

 
26. September 2017 Presse/Gesellschaft-Demokratie/André Blechschmidt/Ronald Hande/Karola Stange

Anschlag auf Büro von drei Abgeordneten der Linksfraktion in Erfurter Innenstadt

In der Nacht zum heutigen Dienstag ist fast die gesamte Fensterfront des gemeinsamen Wahlkreisbüros „linksKontakt“ der LINKE-Landtagsabgeordneten Karola Stange, André Blechschmidt und Ronald Hande in der Erfurter Innenstadt mit Pflastersteinen eingeschlagen worden. Vermutlich handelt es sich um einen Anschlag mit rechtsextremem Hintergrund, denn... Mehr...

 
22. September 2017 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Justiz/Susanne Hennig-Wellsow

Missbrauch des Verfassungsgerichtshofs

Mit Blick auf einen Befangenheitsantrag der AfD gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jens Petermann erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die jüngste Aktion der extrem rechten AfD zeigt erneut die Missachtung dieser Partei gegenüber dem Rechtsstaat und dem Thüringer Verfassungsgerichtshof. Das... Mehr...

 
22. September 2017 Presse/Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Massive Kosten der Altlasten-Sanierung werden Thema im Landtag: Bund muss Verantwortung übernehmen

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen beantragen gemeinsam eine Aktuelle Stunde mit dem Titel "Treuhand-Altlasten bei Kali-Fusion: Bundesregierung muss Verantwortung unternehmen" für die bevorstehende Landtagssitzung. Dazu erklären die UmweltpolitikerInnen Tilo Kummer (DIE LINKE), Dagmar Becker (SPD) und Roberto Kobelt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mehr...

 
22. September 2017 Presse/Asyl-Migration/Sabine Berninger

Sozialbetreuung anerkannter Flüchtlinge wird weiter gefördert

Nach Aussage des Staatssekretärs für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Sebastian von Ammon, sind in den im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung für Integrationsmaßnahmen vorgesehenen Mitteln auch Gelder für die weitere Förderung der Sozialbetreuung anerkannter Flüchtlinge berücksichtigt. Für 2016 und 2017 hatte die Landesregierung die... Mehr...

 
22. September 2017 Presse/Verbraucherschutz/Diana Skibbe/Aufmacher

Bessere Förderung für Verbraucherinsolvenzberatung ab 2018

Die Landesregierung plant, die Zuschüsse für die 23 Beratungsstellen der Verbraucherinsolvenzberatung in Thüringen um fast 30 Prozent ab 2018 zu erhöhen. In absoluten Zahlen soll gemäß dem vorgelegten Haushaltsentwurf für 2018 und 2019 die jährliche Förderung des Landes für die Beratungsstellen um 600.000 Euro erhöht werden. „Damit löst... Mehr...

 
21. September 2017 Presse/Inneres/Katharina König-Preuss

König-Preuss kritisiert Äußerungen des Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz

In einem Interview mit dem online-portal thueringen24.de hat der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz (AfV) zivilgesellschaftlichen Vereinen und wissenschaftlichen Institutionen unterstellt, dass sie mit Methoden und Mitteln arbeiten würden, die nicht rechtsstaatlich gedeckt wären und darüber hinaus erklärt, dass sie keiner... Mehr...

 
21. September 2017 Presse/Umwelt-Landwirtschaft/Tilo Kummer

Neue Hoffnung, Kosten für Kali-Altlasten zu reduzieren

Die Zulassung der Berufung im Kali-Altlastenstreit durch das OVG eröffnet aus Sicht des LINKE-Umweltpolitikers Tilo Kummer die Möglichkeit zur erheblichen Kostenreduzierung für das Land. „Der Freistellungsvertrag zwischen Thüringen und dem Bergbauunternehmen K+S enthält viele Zugeständnisse des Landes, die nichts mit dem Umweltrahmenrecht als... Mehr...

 
21. September 2017 Presse/Umwelt-Landwirtschaft/Dr. Johanna Scheringer-Wright/4

Thüringer Landwirtschaft fit machen für mehr Tierwohl

In der heutigen Sitzung des Ausschusses Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten, die aufgrund eines einstimmigen Beschlusses aller Abgeordneten öffentlich durchgeführt wurde, beschäftigten sich die Abgeordneten vor allem mit Tierhaltung in Thüringen. Mehr...

 
21. September 2017 Presse/Sabine Berninger/Inneres/Hunde/4

Einigung über Streichung der so genannten „Rasseliste“

Nach der am 24. August im Innen- und Kommunalausschuss durchgeführten Anhörung zur Änderung des Thüringer Tiergefahrengesetzes, bei der die so genannte „Rasseliste“ von einer Vielzahl der Anzuhörenden im Hinblick auf die Gefahrenverhinderung kritisch eingeschätzt wurde, haben sich die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf eine... Mehr...

 
21. September 2017 Presse/Karola Stange/Gleichstellung

Rot-rot-grüne Gleichstellungspolitiker*innen begrüßen die kostenfreie Umschreibung der eingetragenen Lebenspartnerschaft in eine Ehe

Anlässlich der Verkündung der Möglichkeit einer kostenfreien Umschreibung der eingetragenen Lebenspartnerschaft in eine Ehe in allen Thüringer Kommunen, begrüßen die Gleichstellungspolitiker*innen Karola Stange (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ausdrücklich den Vorstoß des Innenministeriums, dies... Mehr...

 

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